Terms of Use
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der European Society for Bioresorbable Implants (ZVR-Zahl 1844747181), Steiner Landstraße 124, 3500 Stein an der Donau (Krems an der Donau), Stand April 2021
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) des Vereins European Society for Bioresorbable Implants (ZVR-Zahl 1844747181), Steiner Landstraße 124, 3500 Stein an der Donau (Krems an der Donau), Magistrat der Stadt Krems an der Donau (nachfolgend „ESBI“ genannt).
1. Allgemeines
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) gelten einerseits für die Nutzung der von der ESBI zur Verfügung gestellten Online-Plattform www.bio-resorbable-implants.org nachfolgend „Online-Plattform“ genannt) samt deren Inhalten durch die auf dieser Plattform registrierten Vereinsmitglieder (im Folgenden „Nutzer“ genannt).
Anderseits gelten diese AGB auch gegenüber Dritten, nämlich Kunden des Vereins (im Folgenden „Kunden“ genannt).
Die jeweils gültige Fassung dieser AGB kann jederzeit unter www.bio-resorbable-implants.org abgerufen werden und steht außerdem zum Download zur Verfügung.
Änderungen oder Ergänzungen eines Vertrags zwischen der ESBI, seinen Nutzern und seinen Kunden bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung des Schriftformerfordernisses.
Mitteilungen der ESBI an den Nutzer betreffend die Online-Plattform erfolgen, im Falle einer Registrierung, über die vom Nutzer unter „Mein Konto“ mitgeteilte E-Mail-Adresse und gelten mit Zustellbestätigung an dieser Adresse als zugestellt.
ESBI, der Verein, dessen Tätigkeit nicht auf Gewinn gerichtet ist, bezweckt die Etablierung eines europäischen Forschungsnetzwerkes auf dem Gebiet der bioresorbierbaren Implantate. In einer alternden Gesellschaft will der Verein und seine Mitglieder damit einen Beitrag zur Gesundheitsversorgung leisten, indem die Mitglieder durch intensiven Gedanken- und Wissensaustausch, auf durch den Verein und seine Mitglieder organisierten Workshops und Konferenzen, das Wissen um diese Thematik ständig erweitern. Das gebildete Netzwerk soll weiters dazu dienen, die Vereinsmitglieder zu gemeinsamen Forschungsanträgen auf internationaler Ebene zu motivieren und damit die Partnersuche für solche Grantanträge zu beschleunigen. Auf lange Sicht soll sich der Verein als international anerkannter (Ansprech-)Partner zu allen Fragen rund um bioresorbierbare Implantate etablieren. Der Verein bekennt sich ausdrücklich zur Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses und will diese durch Drittmittel-gesponserte Forschungsstipendien weiter ausbauen und unterstützen.
2. Geltung der AGB
Sobald sich ein Nutzer auf der Online-Plattform anmeldet oder deren Inhalte nutzt, gelten diese AGB als vereinbart.
Sobald ein Kunde einen Vertrag mit der ESBI schließt, gelten diese AGB als vereinbart.
3. Zustandekommen eines Vertrages
Im Falle des Vertragsabschlusses kommt der Vertrag mit dem Verein
European Society for Bioresorbable Implants
ZVR-Zahl 1844747181
Steiner Landstraße 124
3500 Stein an der Donau (Krems an der Donau)
Magistrat der Stadt Krems an der Donau
zustande.
4. Abwehrklausel
Allgemeine Geschäftsbedingungen oder Vertragsbedingungen des Nutzers, die von diesen AGB abweichen, gelten als nicht vereinbart, es sei denn, diese werden von der ESBI ausdrücklich als Teil des Vertrags angenommen.
5. Leistungsumfang und Urheberrecht
Die Inhalte der wissenschaftlichen Beiträge auf der Online-Plattform sind in der Regel durch österreichisches und internationales Urheberrecht geschützt. Eine Verwendung der Inhalte bedarf – abgesehen von den gesetzlichen Ausnahmen – grundsätzlich einer ausdrücklichen Zustimmung der Inhaber der Urheberrechte.
Der ESBI räumt seinen auf der Online-Plattform registrierten Vereinsmitgliedern, das heißt seinen Nutzern, die Möglichkeit ein, die Online-Plattform zum Uploaden von Artikeln und Beiträgen bzw zur Nutzung dieser (wie nachfolgend beschrieben) zu verwenden.
Der ESBI steht das jederzeitige Recht zu, die Online-Plattform ohne Angabe von Gründen zu schließen und ohne Angabe von Gründen einzelne Artikel und Beiträge von der Plattform zu entfernen.
Nutzer, die einen Beitrag auf der Plattform zur Verfügung stellen (im Folgenden: Uploader) räumen jenen Nutzern, welche die Beiträge nutzen (im Folgenden: User) folgende Rechte ein:
- Der Uploader stellt seine Beiträge dem User – bis auf Widerruf – kostenlos – das heißt zur unentgeltlichen Nutzung – im nachfolgend konkret umschriebenen Umfang zur Verfügung.
- Der User hat das nicht ausschließliche Recht, die Beiträge der Uploader zu lesen, anzuhören, anzusehen, in eigenen Beiträgen unter Angabe des Autors zu zitieren, Teile daraus unter Angabe der Quelle zu senden und Teile des Werks vorzutragen und vorzuführen – sofern der User dies als Teil eines eigenen Werks tut –, und die ESBI darüber informiert.
- Der User darf diese Beiträge dabei als Quelle für eigene Beiträge nutzen, sofern er die Quelle offenlegt.
- Der User darf die Beiträge des Uploaders zu Sicherungszwecken zur ausschließlich eigenen Nutzung vervielfältigen, etwa durch Ausdrucke oder digitale Sicherungskopien.
- Der Uploader hat das jederzeitige Recht, die Nutzung seiner Artikel und Beiträge auf der Plattform zu widerrufen bzw. einzuschränken. Dieser Widerruf erfolgt durch eine an die ESBI gerichtete schriftliche Mitteilung, in welcher der Uploader von der ESBI die Löschung seines Artikels bzw. Beitrags von der Plattform verlangt bzw. in der er mitteilt, auf welche Rechte die Nutzung eingeschränkt wird. Die ESBI hat einem solchen Verlangen binnen vier Wochen nach Erhalt der Aufforderung zu entsprechen.
- Durch den Widerruf (die Einschränkung) bleibt das Recht der User, welche die Artikel bzw. Beiträge des Uploaders schon bisher im Rahmen der erfolgten Rechteeinräumung genutzt haben, weiterhin im bisherigen Umfang aufrecht. Der User hat somit das Recht, die Artikel und Beiträge des Uploaders weiterhin für eigene Arbeiten weiterzuverwenden. Der User darf auch die durch die Nutzung der Artikel und Beiträge des Uploaders erzielten eigenen Arbeitsergebnisse uneingeschränkt weiterverwenden. Der User ist auch nicht verpflichtet, die zu Sicherungszwecken angefertigten Kopien nach dem Widerruf zu vernichten, sofern der User diese Kopien weiterhin ausschließlich selbst im Rahmen des zuvor angeführten nutzt.
- Der User darf die Ergebnisse seiner Recherchen auf der Plattform jedenfalls zu nicht-kommerziellen und/oder privaten Zwecken und nach Zustimmung zu beruflichen/kommerziellen Zwecken verwenden. Der User darf die Ergebnisse seiner Recherche auch nach Ende seiner Registrierung auf der Online-Plattform oder nach Ende seiner Mitgliedschaft in der ESBI im Rahmen der ihm eingeräumten Nutzungsrechte weiterverwenden.
- Sowohl die Uploader als auch die User sind verpflichtet, im Rahmen ihrer Nutzung der Online-Plattform oder deren Inhalte die Einhaltung des Datenschutzes zu gewährleisten, indem der Zugriff auf die Online-Plattform oder deren Inhalte durch unberechtigte Dritte (etwa durch Weitergabe von Login-Daten oder Übermittlung von Beiträgen) unterbunden wird.
ESBI ist berechtigt, Kontrollen zur Vermeidung einer missbräuchlichen Nutzung der Online-Plattform samt ihren Inhalten durchzuführen. Sollte ein Missbrauch festgestellt werden, hat ESBI das Recht, den Zugriff des betroffenen Nutzers auf unbestimmte Zeit zu sperren. Hiervon unberührt bleibt das Recht auf Geltendmachung allfälliger anderer Rechtsansprüche, insbesondere von Schadenersatzansprüchen.
6. Speicherung der Angaben der Nutzer und der Kunden
Die Angaben des Nutzers im Zuge einer allfälligen Registrierung, sofern eine Registrierung vorgesehen ist, auf der Online-Plattform, werden von der ESBI gespeichert und können vom Nutzer unter dem Link „Mein Konto“ eingesehen werden. Davon unabhängig sendet die ESBI diese AGB auch im Zuge der erstmaligen Anmeldung des Nutzers sowie bei jeder Änderung dieser AGB an die vom Nutzer unter „Mein Konto“ angegebene E-Mail-Adresse.
Sollte der Nutzer der ESBI keine E-Mail-Adresse bekanntgeben, wird der Nutzer bei der nächsten Anmeldung auf der Online-Plattform über die Änderung der AGB informiert.
Die Angaben der Kunden, die für den Vertragsschluss mit der ESBI benötigt werden, werden von der ESBI gespeichert und können im Rahmen der Datenschutzerklärung eingesehen, geändert und gelöscht werden.
7. Gewährleistung und Haftung
Die ESBI stellt lediglich eine Plattform zum Austausch wissenschaftlicher Beiträge im Zusammenhang mit bioresorbierbaren Implantaten zur Verfügung. Die ESBI trifft weder eine Auswahl der auf der Plattform zur Verfügung gestellten Artikel und Beiträge, noch kontrolliert oder prüft sie deren Inhalte auf ihre wissenschaftliche Richtigkeit und/oder Qualität. Vielmehr ist der Nutzer selbst dazu angehalten, sich über die Verwend- und Verwertbarkeit ein Bild zu machen.
ESBI leistet somit keine Gewähr für die Richtigkeit der Inhalte der auf der Plattform hochgeladenen und auf der Online-Plattform zur Verfügung gestellten Beiträge (Artikel, Vorträge etc) sowie für die Rechtmäßigkeit der Zurverfügungstellung und Verwendung dieser Inhalte.
Schadenersatzansprüche der Kunden und Nutzer gegenüber ESBI wegen der Inhalte der auf der Plattform zur Verfügung gestellten Artikel und Beiträge, insbesondere ihrer Verwend- und Verwertbarkeit bzw Richtigkeit, sind somit – ausgenommen bei vorsätzlicher Schädigung durch ESBI – ausgeschlossen. Auch die Haftung für Folge- und indirekte Schäden sowie für entgangenen Gewinn ist – ausgenommen bei Vorsatz – ausgeschlossen.
Hiervon unberührt bleibt die Haftung wegen Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.
ESBI haftet auch nicht für Schäden aufgrund kurz- oder langfristiger Unerreichbarkeit der Online-Plattform. ESBI garantiert keine bestimmten Serverkapazitäten und das von ESBI zur Verfügung gestellte Service hängt von der Internetverbindung der Nutzer ab.
Für Netzausfälle, Störungen, Fehler, Verzögerungen und sonstige Leistungshindernisse, die bei der Datenübermittlung über das Internet auftreten, haftet ESBI nicht.
8. Haftung der Nutzer
Alle Nutzer, die Inhalte auf der Online-Plattform teilen, erklären dazu alle erforderlichen Berechtigungen zu besitzen. Für Schäden, die ESBI aus einer rechtswidrigen Zurverfügungstellung entstehen, haben sie ESBI schadlos zu halten.
9. Datenschutz
Bestimmungen zum Datenschutz sind in der Datenschutzerklärung enthalten.
10. Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen / Änderungsvorbehalt
ESBI ist berechtigt, diese AGB einseitig zu ändern, soweit dies zur Beseitigung nachträglich entstehender Äquivalenzstörungen oder zur Anpassung an veränderte gesetzliche oder technische Rahmenbedingungen notwendig ist und Sie nicht unangemessen benachteiligt.
Über eine Änderung wird ESBI den Nutzer, im Falle einer vorausgegangenen Registrierung, unter Mitteilung des Inhalts der geänderten Regelungen an die unter „Mein Konto“ auf der Online-Plattform bekanntgegebene E-Mail-Adresse des Nutzers informieren.
Sollte der Nutzer der ESBI keine E-Mail-Adresse bekanntgeben, wird der Nutzer bei der nächsten Anmeldung auf der Online-Plattform über die Änderung der AGB informiert.
Die Änderung wird Vertragsbestandteil, wenn der Nutzer nicht binnen sechs Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung der Einbeziehung in das Vertragsverhältnis der ESBI gegenüber in Schrift- oder Textform widerspricht. Auf die Bedeutung des Schweigens wird der Nutzer in der Verständigung ausdrücklich hingewiesen.
11. Salvatorische Klausel
Gilt nur zwischen ESBI und Unternehmern: Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ungültig, nichtig, undurchführbar oder unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieser AGB nicht berührt. Die ungültige, nichtige, undurchführbare oder unwirksame Bestimmung gilt indes durch eine ihrem wirtschaftlichen Zweck möglichst nahekommende zulässige Regelung als ersetzt. Dasselbe gilt entsprechend im Fall von Lücken dieser AGB.
12. Vertragssprache
Die auf alle Rechtsbeziehungen zwischen den Nutzern und Kunden sowie ESBI anzuwendende Sprache ist Deutsch.
13. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Die Verträge/Nutzungsbewilligungen zwischen ESBI und dem Nutzer bzw dem Kunden unterliegen österreichischem materiellem Recht unter Ausschluss seiner Verweisungsnormen und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Für alle sich aus diesem Vertrag ergebenden Streitigkeiten, einschließlich der Frage des gültigen Zustandekommens des Vertrags und seiner Vor- und Nachwirkungen, wird die ausschließliche Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichts für Krems an der Donau vereinbart. Für Verbraucher im Sinne des österreichischen Konsumentenschutzgesetzes gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.
14. Kontaktinformation
E-Mail: office@bioresorbable-implants.org
Telefon: 0043 676 8424 19372
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